Die vom DGB und zahlreichen Gruppen der Zivilgesellschaft unterstützte Initiative “Abrüsten statt Aufrüsten” ruft auf, den 05. Dezember zu einem bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ zu machen. Die Veranstaltungen finden bundesweit in mehr als 90 Orten statt. Eine Übersicht über die bundesweiten Aktionen gibt es auf der Website der Friedenskooperative.
Hintergrund des Aktionstags: Der Bundestag wird voraussichtlich am 11. Dezember den Bundeshaushalt 2021 beschließen, der aktuell 50 Milliarden Euro Rüstungsausgaben vorsieht. Kurz vor der Abstimmung im Bundestag soll der Aktionstag noch einmal deutlich machen: Wir brauchen Investitionen in unsere Zukunft statt in Rüstung.
(DGB-Stellungnahme zum Aktionstag)
In Berlin wird auch der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann am „Aktionstag anlässlich der Abstimmung über den Bundeshaushalt 2021“ teilnehmen. Ablauf der Veranstaltungen in Berlin:
ab 13.30 Uhr, Nähe Kanzleramt:
- Reiner Hoffmann, DGB-Vorsitzender
- Myriam Rapior, Mitglied im Bundesvorstand BUNDjugend
- Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverband (Der Paritätische)
- Moderation: Jutta Kausch, Schauspielerin, aktiv bei der Friedenskoordination Berlin (FRIKO)
- gegen 15.00 Uhr, Nähe Bundestag/Spreeufer: mit einer Rede von Michael Müller, Bundesvorsitzender NaturFreunde Deutschlands
Online-Aktion zum 5. Dezember
Darüber hinaus gibt es auch die Möglichkeit, die Forderungen der Initiative online zu unterstützen. Bürgerinnen und Bürger können ihre jeweiligen Bundestagsabgeordneten per Mailaktion anschreiben: “Sparen wir an der Rüstung – nicht an unserer Zukunft!”:
Frankfurter Erklärung
Bereits im Oktober hatte die Initiative “Abrüsten statt Aufrüsten” ihren “Frankfurter Appell” veröffentlicht. Darin heißt es unter anderem: “Auf- und Hochrüstung ist keine Antwort auf die großen Herausforderungen unserer Zeit. Sie verschärft die Gefahr neuer Kriege und verschwendet wertvolle Ressourcen, die für eine friedliche Weltordnung dringend gebraucht werden – für den Klimaschutz, die Bekämpfung der Fluchtursachen, die Entwicklungszusammenarbeit und die Verwirklichung der Menschenrechte.” Zum Frankfurter Appell (PDF).
Im Arbeitsausschuss der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ arbeiten mit:
Peter Brandt (Neue Entspannungspolitik Jetzt!) | Reiner Braun (International Peace Bureau) | Barbara Dieckmann (Präsidentin der Welthungerhilfe a.D.) | Thomas Fischer (DGB) | Philipp Ingenleuf (Netzwerk Friedenskooperative) | Christoph von Lieven (Greenpeace) | Michael Müller (Naturfreunde, Staatssekretär a. D.) | Willi van Ooyen (Bundesausschuss Friedensratschlag) | Miriam Rapior (BUNDjugend, Fridays for Futures) | Clara Wengert (Deutscher Bundesjugendring) | Uwe Wötzel (ver.di) | Thomas Würdinger (IG Metall) | Olaf Zimmermann (Deutscher Kulturrat).
