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Archiv für 2020

8. Januar 2020   Redaktion

Kein Krieg zwischen den USA und dem Iran!

KUNDGEBUNG 11. Januar 2020, 11 Uhr, am Brandenburger Tor, Berlin: Nach dem Mord an dem iranischen General Soleimani droht der Konflikt zwischen den USA und dem Iran endgültig zu eskalieren – beide Seiten drohen einander unverhohlen mit Angriffen. Ein Krieg zwischen beiden Staaten hätte abertausende Tote zur Folge, wäre eine ökologische Katastrophe und würde die ganze Region weiter ins Chaos stürzen. Wir fordern alle Seiten, insbesondere die USA zu Deeskalation, Diplomatie und zur Einhaltung des Völkerrechts auf! Sowohl verbal als auch militärisch muss abgerüstet werden. Von der Bundesregierung fordern wir diplomatischen Einsatz zur Vermittlung zwischen den Konfliktparteien und – im Falle eines Krieges – eine Verweigerung der Unterstützung für einen US-Militäreinsatz.

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Abgelegt unter:Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: Friedensbewegung, Iran-USA, Krieg verhindern!

7. Januar 2020   Redaktion

IPPNW: für zivile Lösungen und Absage an Kriegsbeteiligung – Iran-Abkommen retten

Vorrang für zivile Lösungen und Absage an Kriegsbeteiligung!

Angesichts des drohenden Irankriegs fordert die IPPNW von der Bundesregierung, im Vorfeld der Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Donnerstag sich sowohl gegenüber dem Iran als auch gegenüber der USA für rasche deeskalierende Maßnahmen und Gespräche einzusetzen. Die Bundesregierung und die EU müssten sich auf die Seite des Völkerrechts stellen und sich deutlich von der Kriegsrhetorik der USA distanzieren. Die Bundesregierung solle jegliche deutsche Unterstützung eines Irankrieges ausschließen und dazu den USA die Nutzung von US-Militäreinrichtungen in Deutschland untersagen, heißt es in einer Presserklärung der IPPNW vom 07. Januar 2020.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: drohender Iran-Krieg, IPPNW

4. Januar 2020   Redaktion

Pressestimmen zur Eskalation USA-Iran

Clemens Ronnefeldt (Versöhnungsbund) hat deutsche Pressestimmen zur Eskalation USA-Iran nach der Tötung von Qassim Soleimani zusammengestellt. Hier Auszüge aus seinem Rundbrief:

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus deutschen Medien Schlagwörter: Kriegsgefahr, Pressestimmen, USA-Iran

3. Januar 2020   Redaktion

2019-Bericht der US-Rüstungskontrollagentur über weltweite Rüstungsausgaben und -exporte

Am 02.01.2012 veröffentlichte die U.S. Arms Control and Disarmament Agency des US State Department (DoS) die 37. Ausgabe des Berichts über Rüstungsausgaben und -exporte. "Die Rüstungsexporte stiegen von 2007-2017 weltweit… um 65 Prozent. ...Während dieses Zeitraums wurden ungefähr 79% des Rüstungsexports von den Vereinigten Staaten geliefert, ungefähr 10% von der Europäischen Union, ungefähr 5% von Russland und weniger als 2% von China…"

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles Schlagwörter: Arms Control and Disarmament Agency, Rüstungsausgaben, Rüstungsexporte, State Department

3. Januar 2020   Redaktion

Nancy Pelosi zum Luftangriff gegen General Soleimani

Die Sprecherin des US Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, gab folgende Erklärung ab, nachdem die Trump-Administration einen tödlichen Luftangriff auf Iraner und Iraker am internationalen Flughafen Bagdad durchgeführt hatte:

"Amerikas oberste Priorität ist der Schutz des Lebens und der Interessen der Amerikaner. Aber wir können das Leben amerikanischer Soldaten, Diplomaten und anderer nicht weiter gefährden, indem wir provokative und unverhältnismäßige Aktionen unternehmen. Der heutige Luftangriff könnte zu einer weiteren gefährlichen Eskalation der Gewalt führen. Amerika - und die Welt - können es sich nicht leisten, dass die Spannungen unumkehrbar weiter eskalieren.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Stimmen aus dem Ausland Schlagwörter: Nancy Pelosi, US-Kongress, USA-Iran

2. Januar 2020   Redaktion

Ulrich Frey: Die Rückkehr des „Sowohl als Auch“ in der Atomfrage

Die Kundgebung, eine offizielle Stellungnahme des höchsten Gremiums der EKD, enttäuscht mit ihrer Position zur Abschreckung, weil diese Strategie im Gegensatz zum Entwurf nicht mehr als unwirksam deklariert wird. Die Abschreckung wird nicht einmal erwähnt, obwohl der Rat der EKD in seiner Denkschrift schon im Jahre 2007 mit einer kontroversen Interpretation der politischen und strategischen Folgerungen geurteilt hatte: „Die Tauglichkeit der Strategie der nuklearen Abschreckung ist jedoch in der Gegenwart überhaupt fraglich geworden. Aus der Sicht evangelischer Friedensethik kann die Drohung mit Nuklearwaffen heute nicht mehr als Mittel legitimer Selbstverteidigung betrachtet werden.“

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: Abschreckung, badischen Landeskirche, Evangelische Kirche im Rheinland (EKiR), Friedensethik, Rat der EKD, Renke Brahms, Uli Frey

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