„Die weltweiten Militärausgaben stiegen im vergangenen Jahr auf 1,981 Billionen US-Dollar“. Dies gab SIPRI, das Stockholmer Friedensforschungsinstituts am 26. April 2021 bekannt. Die fünf Spitzenreiter der Aufrüstung waren die Vereinigten Staaten, China, Indien, Russland und das Vereinigte Königreich: Diese 5 erreichten im Jahre 2020 zusammen 62 Prozent der weltweiten Militärausgaben.
Die Militärausgaben stiegen im ersten Jahr der Pandemie weltweit um 2,6 Prozent, obwohl in diesem Jahr das globale Bruttoinlandsprodukt (BIP) weltweit um 4,4 Prozent sank (Internationaler Währungsfonds). Dies war der größte Anstieg der militärischen Belastung der Volkswirtschaften seit der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise in 2009.
Im Jahr 2020 steigerten die USA ihre Militärausgaben um 4.4% auf ca. 778 Milliarden US-Dollar. Damit hatten die USA 2020 allein 39 Prozent aller weltweiten Militärausgaben, insbesondere für “Investitionen in Forschung und Entwicklung sowie in die Modernisierung des US-Atomarsenals und die Beschaffung von Großwaffensystemen“, sagte SIPRI-Forscherin Alexandra Marksteiner.
China hatte die zweithöchsten Militärausgaben der Welt Jahr 2020 mit ca. 252 Milliarden US-Dollar. Chinas Ausgaben sind seit 26 Jahren in Folge gestiegen. Trotz dieser Erhöhung ist „China das einzige große Land der Welt, das trotz steigender Militärausgaben ihren Anteil am Bruttoinlandsprodukt aufgrund seines positiven Wirtschaftswachstums im vergangenen Jahr nicht erhöhte“, sagte Dr. Nan Tian, Senior Researcher bei SIPRI.
Hingegen erhöhte sich a.G. des Corona-bedingten wirtschaftlichen Abschwungs 2020 “die Anzahl der NATO-Mitglieder mit mehr als 2 Prozent des BIP für Militärausgaben“.
Großbritannien mit insgesamt 59,2 Milliarden US-Dollar hatte 2020 die fünftgrößten Militärausgaben, erhöht um 2,9 Prozent gegenüber 2019. „Deutschland erhöhte seine Ausgaben um 5,2 Prozent auf 52,8 Milliarden US-Dollar“.
Die Militärausgaben Russlands stiegen 2020 um 2,5 Prozent auf 61,7 Milliarden US-Dollar. Dies war das zweite Jahr in Folge mit Wachstum. Trotzdem lagen die tatsächlichen Militärausgaben Russlands im Jahr 2020 um 6,6 Prozent unter dem geplanten Militärbudget.
Neben China waren Indien (72,9 Mrd. USD), Japan (49,1 Mrd. USD), Südkorea (45,7 Mrd. USD) und Australien (27,5 Mrd. USD) die größten Militärausgaben in der Region Asien und Ozeanien. Alle vier Länder haben ihre Militärausgaben zwischen 2019 und 2020 und im Zeitraum 2011–20 erhöht.
Wie IPPNW am 26. April 2021 in einer Pressemitteilung über eine gemeinsame Pressekonferenz von IPB, IALANA und IPPNW zur SIPRI-Veröffentlichung mitteilte, „kritisierten die Friedensorganisationen diese Politik der Aufrüstung stark und unterstrichen gesundheitliche, humanitäre und klimatische Folgen. Sie plädierten für einen grundsätzlichen Paradigmenwechsel in der Sicherheitspolitik, weg vom globalen Wettrüsten hin zu einer zivilen Sicherheitspolitik.“
Die IPPNW-Vorsitzende Dr. med. Angelika Claußen erklärte: „Nur wenn wir die Militärausgaben reduzieren, können wir die Vielzahl der Krisen angehen, mit denen wir 2020 konfrontiert waren und weiterhin konfrontiert sein werden: die Klimakatastrophe, das Covid-19-Virus und die gerechte Verteilung von Impfungen, globale Ungleichheit und soziale Ungerechtigkeit sowie die Bedrohung von Demokratie, Menschen- und Arbeitnehmerrechten“.
Reiner Braun von IPB und der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“, kommentierte, „Konfrontation anstelle von Kooperation zur Bewältigung globaler Krisen bestimme die Weltpolitik, während die Rufe nach sozial-ökologischen, auf Frieden, Umwelt und sozialer Gerechtigkeit basierenden Lösungen, ignoriert würden“.
Der Vorsitzende der Naturfreunde Michael Müller, ehemaliger Umwelt-Staatssekretär, betonte: „Krieg und Militär sind Klimakiller Nummer eins. Allein das US-Verteidigungsministerium hatte 2017 einen höheren Treibhausgasausstoß als Länder wie Dänemark oder Schweden.“
Weiter kündigte die IPPNW in ihrer Pressemitteilung eine Aktionswoche vom 19.06. bis 25.06.2021 an, als “eine erste Möglichkeit, den Druck auf die Bundesregierung für eine Änderung der Politik zu erhöhen und die Kandidat*innen für die Bundestagswahl mit der Forderung nach Abrüstung zu konfrontieren.“.
Quellen:
- 2021-04-26. — (SIPRI Pressemitteilung) — Weltmilitärausgaben auf fast $ 2 Billionen angestiegen
- 2021-04-26. — (IPPNW Presseinformation) — „Abrüstung ist das Gebot der Stunde – Plädoyer für eine neue Sicherheitspolitik“
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