2018-01-07, Japan Times
(Moskau, KYODO) –
Wie die japanische Zeitung “Kyodo News” berichtet, hat der ehemalige sowjetische Präsident Michail Gorbatschow erneut die Führungen Russlands und der USA zur Einhaltung des INF-Vertrages aufgefordert und ihren Streit über den vor 30 Jahren im Dezember 1987 von ihm und Reagan unterzeichneten INF-Rüstungskontrollvertrag über die Beseitigung von Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite zu beenden. Der INF-Vertrag sei das erste Abkommen zwischen den beiden Supermächten über die Abschaffung einer ganzen Kategorie von stationierten Atomwaffen. Der INF-Vertrag sei “das wichtigste Dokument in der Schlussphase des Kalten Krieges”, weil es der entscheidende Schritt auf dem Wege zur Beendigung des Kalten Krieges gewesen war.
Gorbatschow warnt davor, dass ein Zusammenbruch dieses richtungsweisenden Vertrages den gesamten Rahmen für internationale Abrüstungsverträge zum Einsturz bringen könnte. Sowohl der INF-Vertrag aus auch die anderen internationalen Abkommen zur nuklearen Abrüstung wie der neue Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen (Neu-START-Vertrag) und der Atomwaffensperrvertrag (Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen / NPT) “sind Bestandteile eines zusammenhängenden Vertragswerks, das zusammenbrechen kann wenn eines seiner Elemente unterminiert wird.”
Gorbatschow gab sein schriftliches Interview mit „Kyodo News“ vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen den beiden nuklearen Supermächten, die sich gegenseitig vorwerfen, gegen den INF-Vertrag verstoßen zu haben:
“Ich hoffe immer noch, dass die Führungen unserer Länder genug Weisheit haben, dies zu verhindern. … Ich habe die Präsidenten Russlands und der USA dringend gebeten, das Problem persönlich anzugehen, indem sie die Verpflichtungen zu dem INF-Vertrag bekräftigen und Diplomaten und Militärs anweisen, die Probleme zu lösen.”…
Gorbatschow forderte, dass Russland und die Vereinigten Staaten, die zusammen mehr als 90 Prozent der weltweiten Atomwaffen besitzen, Anstrengungen unternehmen müssten, um eine Welt ohne die verheerenden Waffen zu schaffen. “Wir dürfen nicht vergessen, dass Maßnahmen in Richtung einer Welt ohne Atomwaffen die wichtigste Verpflichtung sei, die im Atomwaffensperrvertrag festgelegt ist”, sagte Gorbatschow….
Gorbatschow sagte, der INF-Vertrag sei das erste Abkommen zwischen den beiden Supermächten über die Abschaffung einer ganzen Kategorie von Kernwaffen und “das wichtigste Dokument in der Schlussphase des Kalten Krieges” gewesen….
Der INF-Pakt verlangte nicht nur die Zerstörung von bodengestützten ballistischen Raketen und Marschflugkörpern der USA und der Sowjetunion mit einer Reichweite zwischen 500 km und 5.500 km, sondern auch der dazugehörigen Trägerraketen, Struktur von Stützpunkten und Ausrüstungen innerhalb von drei Jahren nach Inkrafttreten des Vertrages im Juni 1988.
Gemäß dem Vertrag hatten die beiden Länder bis 1991 insgesamt 2.692 Raketen zerstört. Außerdem wurde ein Verifikationsregime eingeführt, das zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung das nach Angaben des US-Außenministeriums das “detaillierteste und stringenteste Verifikationssystem in der Geschichte der nuklearen Rüstungskontrolle” war.
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