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4. März 2021   Redaktion

Rolf Mützenich: Friedens- und Sicherheitspolitik ohne Denkverbote

Die Veröffentlichung des Entwurfs für das SPD-Regierungsprogramm ("Zukunftsprogramm") am 01.02.2021 nahm Rolf Mützenich, Vorsitzender SPD-Bundestagsfraktion, zum Anlass für eine ausführliche Stellungnahme über Geschichte und Entwicklung der Friedens- und Sicherheitspolitik der SPD. In seinem Beitrag zur weitere Diskussion "ohne Schablonen und Denkverbote" kritisiert er auch die verbreitete Tabuisierung von Abzug und Verbot von Atomwaffen. Als Ausweg aus dem von Trump hinterlassenen Trümmerfeld der Rüstungskontrolle schlägt Mützenich, während der zwischen USA und Russland dringend notwendigen "ernsthaften Abrüstungs- und Rüstungskontrollgespräche" mindestens "fünf Jahre Moratorien in allen Bereichen der nuklearen Rüstung" vor. (Mützenichs Forderung hat durchaus Unterstützer im US-Kongress: Demokraten um den US-Senator Ed Markey hatten im August 2020 ein "Gesetz zum Einfrieren der Atomwaffen -"HALT-Gesetz" - eingebracht.). Im folgenden der ungekürzte Beitrag von Rolf Mützenich über "Friedens- und Sicherheitspolitik ohne Schablonen und Denkverbote":

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle Schlagwörter: Geschichte der Sicherheitspolitik- und Friedenspolitik der SPD, Rolf Mützenich, SPD-Friedenspolitik

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