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3. Januar 2022   Redaktion

Nach Bundesparteitag der SPD: Drohnendebatte wird fortgesetzt

Presseberichte über die Debatte über Bewaffnung von Drohnen auf dem Bundesparteitag der SPD am 11.12.2021

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aktuelles, Aus deutschen Medien, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Drohnendebatte, SPD

21. September 2021   Redaktion

Antworten von Bundestagsparteien auf Fragen der Zivilgesellschaft zur Friedenspolitik

Der Bund für Soziale Verteidigung (BSV) hatte unter den Titel "Friedenspolitik ist (über)lebenswichtig!" ein CHECKHEFT ZUR Bundestagswahl 2021 veröffentlicht und anschließend Wahlprüfsteine mit acht Fragen an die demokratischen Bundestagsfraktionen verschickt. Geantwortet hatten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 Die Grünen und Die Linke. Die Fraktionen von CDU/CSU und FDP hatten bis zum 15. September keine Antwort geliefert. Hier die Antworten von SPD, Die Grünen und Die Linke auf die friedenspolitischen Fragen des BSV:

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Abgelegt unter:Aus Parteien und Parlamenten, Aus Zivilgesellschaft und Kirchen Schlagwörter: BSV, Bundestagswahl 2021, Die Grünen, Die Linke, SPD

19. August 2021   Redaktion

Rolf Mützenich: Mit Taliban verhandeln, um Zivilisten zu retten

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat sich dafür ausgesprochen, mit den Taliban zu verhandeln. Durch solche Gespräche könne auf die Taliban eingewirkt werden. "Wir versuchen eben darüber nicht nur eine gesicherte Ausreise von vielen Ausländern zu schaffen, aber gleichzeitig eben auch für die Ortskräfte etwas zu tun. Und wir stehen ja nun nicht alleine." Wenn man mit den Taliban verhandele, bedeute das nicht, ihre Herrschaft in Afghanistan anzuerkennen.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Afghanistan, Rolf Mützenich

10. Juni 2021   Redaktion

SPD Fraktion zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion

Am 22. Juni 2021 jährt sich der Überfall der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion zum 80. Mal. Das Datum markiert die Ausweitung des Vernichtungskrieges, den das nationalsozialistische Deutschland am 1. September 1939 gegen seinen Nachbarn Polen begonnen hatte, auf die Bevölkerung in den weiten Gebieten zwischen Ostsee und Schwarzem Meer. Der 22. Juni 1941 bildet zugleich den Auftakt zum „Holocaust durch Kugeln“, d.h. Massenerschießungen, denen bis 1944 auf sowjetischem Gebiet etwa zwei Millionen jüdische Kinder, Frauen und Männer zum Opfer fielen. Mit dem Tag des Einmarsches begannen unfassbare Qualen für Millionen weiterer Zivilistinnen und Zivilisten. Weit über zehn Millionen starben an Hunger oder durch die planmäßige Vernichtung ganzer Landstriche bei sogenannten Vergeltungsaktionen und durch die Politik der »verbrannten Erde«. Drei Millionen sowjetische Kriegsgefangene ließ die deutsche Führung gegen internationales Kriegsvölkerrecht in Lagern zugrunde gehen oder gezielt töten. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt heute dieser Opfer eines rassistischen Hegemonialkrieges, durch den die Völker Osteuropas unterjocht, ihres kulturellen Erbes beraubt und versklavt werden sollten, um deutschen »Lebensraum« im Osten zu schaffen. ... Mit dieser heutigen Erklärung vom 08. Juni 2021 unterstreicht die SPD-Bundestagsfraktion die fortwährende Aufgabe und historische Verpflichtung, das Leid der Völker, insbesondere auf dem Boden der heutigen Ukraine, von Belarus und den damals besetzten Gebieten der Russischen Föderation, nicht zu vergessen und zu weiterer Versöhnung beizutragen.

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Abgelegt unter:Aus Parteien und Parlamenten, Entspannungspolitik Schlagwörter: 2. Weltkrieg, Gedenken an die Opfer des deutschen Vernichtungskrieges, SPD-Bundestagsfraktion, Vernichtungskrieg gegen die Sowjetunion

8. März 2021   Redaktion

10.03.2021: DL-21 Vorsitzende diskutiert mit Corinna Hauswedell über Friedenspolitik

.... diskutiert Hilde Mattheis, MdB (Bundesvorsitzende der DL-21) mit Corinna Hauswedell (Conflict Analysis and Dialogue / CoAD) über «Möglichkeiten, Strategien und Wege, um den Primat der Politik zu stärken».

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Corinna Hauswedell, DL-21 Friedenspolitik, Hilde Mattheis

31. Januar 2021   Redaktion

Antje Vollmer im Januar 2014: Alternative zum neuen Kalten Krieg ist neue Entspannungspolitik!

Am 23. Januar 2014, also noch vor der militärischen Eskalation des Ukraine-Konfliktes im Februar/März 2014, schrieb Antje Vollmer, ehemalige Vizepräsidentin des Bundestages und Abgeordnete der Grünen, eine kritische Bilanz der Politik des Westens seit dem Fall der Mauer. In ihrem Text macht sie klar, dass es zum seit langem schwelenden neuen Kalten Krieg (Wendepunkt Irak-Krieg) nur eine klare Alternative gibt: eine neue Entspannungspolitik, d.h. eine "Politik des Dialogs ohne Vorbedingungen, die auf Entspannung, Wandel durch Annäherung, Offenheit für innere Reformen, Versöhnungsbereitschaft", mit der Egon Bahr, Willy Brandt und andere dazu beitrugen, innerhalb von 20 Jahren die Mauern in Europa zum Einsturz zu bringen:

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Abgelegt unter:Aus Parteien und Parlamenten, Entspannungspolitik Schlagwörter: Antje Vollmer, Entspannungspolitik, Russlandpolitik, Wandel durch Annäherung

10. Januar 2021   Redaktion

Willy-Brandt-Kreis: Aufruf für eine neue Ostpolitik

Die militärische Lage an der ukrainisch-russischen Grenze hat sich in den letzten Wochen dramatisch zugespitzt und eine Lösung ist nicht in Sicht. Wir sind äußerst besorgt, dass es zu einer weiteren Eskalation kommen wird, die zu einem Krieg führen kann, sei es durch einen unprovozierten, militärischen Zwischenfall, sei es durch präventive Aktionen. Ziel der europäischen Diplomatie muss es sein, einen Krieg um die Ukraine zu verhindern und mittelfristig die tieferliegenden europäischen Sicherheitsprobleme zu lösen....

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Parteien und Parlamenten, Gemeinsame Sicherheit Schlagwörter: Kriegsgefahr, neue Entspannungspolitik, Willy-Brandt-Kreis

28. Dezember 2020   Redaktion

Gabriela Heinrich, MdB: Deutschland soll sich in Vertragsstaaten-Konferenz zum Atomwaffenverbot einbringen

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich erklärte aus Anlass der 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags, "Der Atomwaffenverbotsvertrag bringt die Bemühungen für eine nuklearwaffenfreie Welt in Schwung. Die Bundesregierung sollte sich als Beobachter bei der Vertragsstaatenkonferenz einbringen"

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Abgelegt unter:Atomwaffen und Atomwaffenverbot, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Atomwaffenverbotsvertrag, Gabriela Heinrich, SPD-Fraktion

26. November 2020   Redaktion

26.11.2020 – Webinar “Wie umgehen mit Russland unter Putin”

Das deutsch-russische Verhältnis gilt nicht erst seit dem Gift-Anschlag auf Alexey Nawalny als sehr gestört. Welche Rolle spielt der Präsident Wladimir Putin und seine Politik der „Vertikale der Macht“? Welche kulturellen Unterschiede befördern deutsch-russische Missverständnisse? Christina Hunger, ehemalige Mitarbeiterin des verstorbenen „Kreml-Astrologen“ Wolfgang Leonhard, wirft einen kurzen Blick in die jüngere russische Geschichte und erklärt, warum uns die Annexion der Krim und die Gewalt gegen Kreml-Kritiker wie Nawalny nicht hätten überraschen dürfen.

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Abgelegt unter:Aktuelles, Aus Parteien und Parlamenten, Termine und Veranstaltungen Schlagwörter: Putin, Russlandpolitik, SPD-Steglitz

13. November 2020   Redaktion

René Röspel (MdB): „Keine Anschaffung von Kampfdrohnen“

René Röspel, Bundestagsabgeordneter aus NRW, hat seine Unterstützung für den Appell von Mitgliedern der SPD erklärt, die in einem offenen Brief die SPD-Bundestagsfraktion auffordern, „den Weg einer Politik des Friedens und der Entspannung der internationalen Beziehungen fortzusetzen, der mit dem Nein zur Anschaffung von neuen Atomwaffenfähigen Flugzeugen eingeschlagen ist und Euch gegen die zur Zeit diskutierte Anschaffung von Kampfdrohnen zu positionieren.“ Zur Begründung erklärt Réne Röspel: „Ich unterstütze den Inhalt des Appells, da ich vor allem die Gefahr eines militärischen Aufrüstungswettlaufs sehe….

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Abgelegt unter:Abrüstung und Rüstungskontrolle, Aus Parteien und Parlamenten Schlagwörter: Appell an SPD-Bundestagsfraktion, autonome Waffensysteme, Kampfdrohnen, Réne Röspel

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