Die wichtigsten weltpolitischen Akteure sowie die Regionalmächte einigten sich im November 2015 in Wien auf
Archiv für 2015
Video: Ansprache Präsident Wladimir Putins vor der UN-Vollversammlung im September 2015
Die Rede gehört zu den wichtigsten des russischen Präsidenten überhaupt. Sie erfolgte unmittelbar vor dem
Gemeinsame Erklärung von Friedensinitiativen: Für eine neue Friedens- und Entspannungspolitik JETZT!
UnterzeichnerInnen des „Berliner Appells“, VertreterInnen des „Willy-Brandt-Kreises“, des „Ostausschusses der deutschen Wirtschaft“ und der „Initiative für eine Neue Ostdenkschrift“ berieten in Berlin über die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Zivilgesellschaft und Politik zur Unterstützung einer Erneuerung der deutschen und europäischen Friedenspolitik. Die wichtigsten Ergebnisse...
Sept.2015 – Jeffrey Sachs: Lösung des Syrien-Konflikts durch den Sicherheitsrat
Das anhaltende Blutvergießen in Syrien ist nicht nur die mit Abstand größte humanitäre Katastrophe weltweit, sondern auch eine der gravierendsten geopolitischen Gefahren. Und der aktuelle Ansatz der Vereinigten Staaten – nämlich einen Zwei-Fronten-Krieg gegen den Islamischen Staat und das Regime von Präsident Baschar al-Assad zu führen – ist kläglich gescheitert. Die Lösung der Syrien-Krise und damit auch der sich verschärfenden Flüchtlingskrise in Europa muss über den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erfolgen.
Willy-Brandt-Kreis: Zum bedrohten Frieden – für einen neuen europäischen Umgang mit der Ukraine-Krise
Europa braucht Russland und Russland braucht Europa. Der Willy-Brandt-Kreis sieht uns vor der Weichenstellung, in einen neuen, mehr oder weniger Kalten Krieg mit ungewisser Perspektive abzugleiten oder uns auf das Ziel einer gemeinsamen europäischen Friedensordnung zu besinnen. Die Zeit zum Handeln ist jetzt! Wir fordern daher innezuhalten und einen Neustart der Beziehungen mit Russland zu wagen, bevor es für Alle und Alles zu spät ist!
Egon Bahr, Reden und Texte
2015-07-Egon Bahrs letzte Rede auf einer gemeinsamen Veranstaltung mit Gorbatschow in Moskau: „STABILITÄT
Rüstungskontrolle und militärische Transparenz im Ukrainekonflikt
Im Ukraine-Konflikt wenden die OSZE-Staaten Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen überwiegend regelkonform an. Gleichwohl schränkt die Ungewissheit über die militärischen Kräfte und Absichten der Konfliktparteien die Lagefeststellung ein, begünstigt Spekulation und Propaganda, vertieft die politischen Gräben und erschwert diplomatische Lösungen. In dem Beitrag wird dafür plädiert, die Rüstungskontrolle und die Sicherheitsbildenden Maßnahmen anzupassen und weiter zu entwickeln.
Entwicklungen in der Ukraine: Von der Krise zum Krieg, Frühjahr/Sommer 2014
Warum spitzte sich die Krise in der Ukraine im Frühjahr 2014 zu und mündete in einen
Egon Bahr: “Annektierung der Krim nicht anerkennen, aber ’respektieren’”
Um im Verhältnis zu Moskau voranzukommen, forderte Egon Bahr wiederholt, die ‚Annektierung der Krim’ durch Russland nicht anzuerkennen, aber zu ’respektieren’: "Wir haben die DDR nie völkerrechtlich anerkannt, aber respektiert", sagte Bahr dem Fernsehsender n-stv. Eben dies habe damals die Gesprächsbereitschaft der Regierung in Moskau geweckt. "Die Krim kann man natürlich genauso behandeln", sagte der 92-Jährige. /
Die Charta der Vereinten Nationen
Die Charta der Vereinten Nationen, ist der Gründungsvertrag und damit die „Verfassung“ der Vereinten Nationen (UN). Sie enthält auch das Statut des Internationalen Gerichtshofs als Bestandteil. Sie wurde am 26. Juni 1945 durch 50 der 51 Gründungsmitglieder in San Francisco unterzeichnet. Wegen noch nicht abgeschlossener Regierungsbildung in Polen wurde für dieses Land im Dokument ein Freiraum gelassen. Die zugehörige Unterschrift wurde am 28. Juni 1945 geleistet, wodurch Polen zum 51. Gründungsmitglied wurde. Die Charta trat am 24. Oktober 1945 in Kraft, nachdem sie von den damals fünf ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates (Frankreich, Sowjetunion (seit 1991 die Russische Föderation), China (von 1945 bis 1971 repräsentiert durch die Republik China, seit 1971 repräsentiert durch die Volksrepublik China), Vereinigtes Königreich, Vereinigte Staaten von Amerika) sowie der Mehrheit der anderen Unterzeichner ratifiziert worden war.
Die Charta als völkerrechtlicher Vertrag bindet alle Mitglieder aufgrund der entsprechenden Bestimmungen des Völkerrechts. Änderungen der Charta erfordern eine Zweidrittelmehrheit der Mitglieder der Generalversammlung, darunter die Zustimmung aller fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates.
Text der Charta (deutsch): http://www.unric.org/de/charta
