Am 18. Juni 2020 haben Senator Edward J. Markey und der Kongressabgeordnete James McGovern ein Gesetz zum Anhalten des nuklearen Wettrüstens eingebracht: Das HALT-Gesetz („Hastening Arms Limitation Talks“) fordert "Umgehende Rüstungsbegrenzungsgespräche". Die Initiatoren fordern mit dem in beide Häuser des Kongresses eingebrachten HALT-Gesetz eine "Erneuerung der führende Rolle der USA für das Aushandeln des 'multilaterale Einfrieren von Tests, Produktion und Stationierung von Atomwaffen'“. Ihre Begründung: Das HALT-Gesetz umreißt eine Vision für das 21. Jahrhundert: Eine neue Bewegung zum Einfrieren der Atomwaffen.
18.06.2020: HALT-Gesetz zum Einfrieren der Atomwaffen in den US-Kongress eingebracht
US-Senator Ed Markey: 75 Jahre Hiroshima verpflichtet
US-Senator Edward J. Markey (D-Mass.) ist als führender Demokrat seit langem im US-Senat verantwortlich für zahlreiche Gesetzesinitiativen zur Nichtverbreitung und Abrüstung von Atomwaffen, Vize-Präsident der PNND (Parlamentarisches Netzwerk für nukleare Abrüstung und Nichtverbreitung) und einer der Ansprechpartner für die US-Friedensbewegung. Am 06. August 2020 gab Senator Markey zum 75. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima folgende Erklärung ab, in der er die "besondere Verantwortung der USA dafür, dass sie nie wieder eingesetzt werden", betont.
Dokumente des UN-Generalsekretärs und des UN-Sicherheitsrat
UNO-Dokumente in deutsche Sprache: • Neue vom Deutschen Übersetzungsdienst übersetzte UNO-Dokumente UN-Sicherheitsrat zu COVID 19: Dokumente des UN-Sicherheitsrats zu COVID-19 01.07.2020 - UN-SR S/RES/2532: Sicherheitsrat unterstützt Aufruf des Generalsekretärs zu weltweiter Waffenruhe im Kampf gegen COVID-19 Archiv mit Dokumenten des UN-Sicherheitsrates (Auswahl): • Presseerklärungen des UN-Sicherheitsrats 2020 • „Verantwortung des Sicherheitsrats für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“ 1998-2020 • Dokumente des UN-Sicherheitsrates zu Nahost 1967-2020 (auch Entwürfe, die ein Veto oder keine Mehrheit erhielten) • UN Sicherheitsratsbe-schlüsse über Zypern (1995-2020)
‘Die Bundeswehr’: Rolf Mützenich für “ehrliche Debatte über nukleare Teilhabe”
Mit den Worten "SPD-Fraktionschef fordert Abzug der amerikanischen Atomwaffen aus Deutschland" veröffentlichte die Zeitschrift des Bundeswehrverbandes „Die Bundeswehr“ einen Beitrag von Rolf Mützenich, in der er seine Forderung nach einer „ehrlichen Debatte über die Zukunft der nuklearen Teilhabe“ begründet. In dem Artikel erinnert Mützenich daran, dass bereits 2009 CDU, CSU und FDP gemeinsam in ihrem Koalitionsvertrag die Forderung formuliert hatten, dass … „wir uns im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten dafür einsetzen (werden), dass die in Deutschland verbliebenen Atomwaffen abgezogen werden. Damals gab es keine öffentliche Aufregung über die Vereinbarung…, erst recht gab es keine Debatte, ob mit dieser Festlegung die Bündnistreue der schwarz-gelben Koalition noch gegeben sei.
Greenpeace-Studie über “Auswirkungen einer Atombombe auf Deutschland”
Zum 75. Jahrestag der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki hat Greenpeace eine Studie über die Auswirkungen von – relativ "kleinen" – Atombomben auf Berlin, Frankfurt und Büchel veröffentlich. Christoph von Lieven, Greenpeace-Sprecher für atomare Abrüstung, begründet im Vorwort die Hintergründe und Motivation von Greenpeace, die Studie in Auftrag zu geben - bis zu dem Bundestagswahlen im Herbst 2021 "alle Parteien dazu verpflichten, Deutschland und Europa als atomwaffenfreies Friedensprojekt zu gestalten"
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