Ukraine

Das Friedensabkommen von Minsk: Der Stand im Frühjahr 2016

Beide Konfliktparteien verletzen Eckpunkte des Minsk-II-Vertrags zur Einhegung des Ukrainekonflikts. In welchen Bereichen? Zudem geht es um die deutschen bzw. amerikanischen Reaktionen, dass zentrale Vereinbarungen von beiden Konfliktparteien nicht eingehalten werden. Washington setzt sich nunmehr zwar ausdrücklich für eine friedliche…

Rüstungskontrolle und militärische Transparenz im Ukrainekonflikt

Im Ukraine-Konflikt wenden die OSZE-Staaten Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen überwiegend regelkonform an. Gleichwohl schränkt die Ungewissheit über die militärischen Kräfte und Absichten der Konfliktparteien die Lagefeststellung ein, begünstigt Spekulation und Propaganda, vertieft die politischen Gräben und erschwert diplomatische Lösungen. In…