Seit 72 Jahren können wir den Tag der Befreiung Europas vom Faschismus feiern, als am 8. Mai 1945 Nazi-Deutschland die Kapitulationsurkunde unterzeichnete.
Vor wenigen Tagen, am 26. April 2017, wiederholte der ehemalige US-amerikanische Verteidigungsminister William Perry aus Anlass der Auseinandersetzung über das Atomwaffenprogramm Nordkoreas seine Warnung im Informationsdienst „The Hill“ :
„Die Atomkriegsgefahr ist heute größer als je zuvor! … Heute, mit der andauernden Feindseligkeit zwischen den USA und Russland, schaffen wir erneut Voraussetzungen, die zu einem Atomkrieg auf Grund von Fehleinschätzungen führen können…“…
Am 26. August 2016 begründete Frank-Walter Steinmeier in der FAZ und internationalen Medien seinen Appell für einen „Neustart der Rüstungskontrolle“ mit den Worten:
„Europas Sicherheit ist bedroht. … Es droht eine neuartige, gefährliche Rüstungsspirale…./ Die bestehenden Regime für Rüstungskontrolle und Abrüstung zerfallen seit Jahren. …. Über Jahrzehnte mühsam aufgebautes Vertrauen ist dahin….“
Viele Menschen – auf beiden Seiten des Atlantik – teilen diese Sorge. Heute, 72 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges und 27 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges, gilt es, einen neuen Kalten Krieg durch eine neue Entspannungspolitik zu verhindern!
Ute Finckh-Krämer: Wie eine neue Entspannungspolitik aussehen könnte
Ute Finckh-Krämer, MdB, begründet in einem Vorwärts-Artikel die Notwendigkeit einer neuen Entspannungspolitik in und für Europa. Die Entspannungspolitik Willy Brandts sei zwar vor dem Hintergrund der Blockkonfrontation des Kalten Kriegs entwickelt worden, aber wir sollten ihre Grundprinzipien nutzen, um den Frieden zu sichern: durch die Suche nach gemeinsamen Interessen und die Bereitschaft, die Welt gelegentlich auch mal aus der Perspektive des Gegners zu betrachten….
Jochen Luhmann: Warum Europa mehr Abrüstung und Rüstungskontrolle braucht
Wachsende Spannungen und Konflikte mit Russland zeigen: Europa braucht dringend eine Ordnung kooperativer militärischer Sicherheit. Leider wurde die Expertise, etwa im Bereich der Rüstungskontrollforschung, in Deutschland auf nahe Null zurückgefahren. Das ist brandgefährlich. Ein Blick auf die Kräfteverhältnisse zeigt: Für Russland (150 Mio. Einwohner; sinkend) relevant sind die Politik der USA (320 Mio. Einwohner; stark… [Read More]
Ralf Stegner für „neue Entspannungspolitik JETZT!“
„Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik dient dem Ziel, Konflikte zu verhindern und Frieden zu schaffen. Spätestens in der Ukraine-Krise ist deutlich geworden: Wir brauchen eine neue Ost- und Entspannungspolitik. Natürlich müssen wir der Aggression und militärischen Gewalt Moskaus entschieden begegnen und dabei legitime Sicherheitsinteressen insbesondere auch der osteuropäischen Staaten ernstnehmen. Ich bin aber überzeugt: Frieden in Europa wird es aber nur… [Read More]
August 2016: Frank-Walter Steinmeier fordert Neustart der Rüstungskontrolle
Frank-Walter Steinmeier forderte im August 2016 in einem Grundsatzpapier den „Neustart der Rüstungskontrolle“ und begründete seinen Appell u.a. mit den Lehren aus der Entspannungspolitik. Sein Text wurde am 26.08.2016 sowohl in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung als auch von der internationalen Plattform für Aussenpolitik Project Syndicate in englischer, französischer, russischer, chinesischer und anderen Sprachen veröffentlicht.
William Perry: Durch Zusammenarbeit mit Russland nukleare Katastrophe verhindern
25 Jahre nach dem Fall der Mauer erleben wir eine neue Konfrontation, diesmal zwischen dem „Westen“ und Russland, die – wie der ehemalige US-Verteidigungsminister William Perry warnt – in einer nuklearen Katastrophe enden könnte. In einer Rede vor dem Zentrum für Internationale Sicherheit und Zusammenarbeit (CSIS) an der Stanford Universität schlussfolgerte er am 10.Februar 2016, diese Gefahr sei heute größer sei als während des Kalten… [Read More]
