Am 13. Januar 2021 ab 20:30 sendet Transparenz-TV im Rahmen der
Pöbel-Sturm auf den US-Kongress: War vorher eine Militäraktion geplant?
Am 3. Januar 2021 veröffentlichten alle lebenden ehemaligen US-Verteidigungsminister in der Washington Post gemeinsam einen dramatischen Appell, den Missbrauch der US-Streitkräfte für die “Korrektur” der Wahlergebnisse zu verhindern. ...war es nur eine "Idee", die zehn ex-Verteidigungsminister ausgerechnet zum Neuen Jahr zusammenbrachte, um namentlich den "amtierenden Verteidigungsminister Christopher C. Miller und seine ... Offiziere und Beamten" an ihren Eid zu erinnern und aufzufordern "sich von politischen Aktionen fernzuhalten, die die Wahlergebnisse untergraben oder den Erfolg des neuen Führungsteams behindern?"
US-Haushaltsgesetz 2021: Dicke Rüstung und noch mehr Sanktionen gegen Nord Stream 2
Zum Neuen Jahr 2021 hat der US-Senat mit überwältigender Mehrheit von Demokraten und Republikanern das Veto des US Präsidenten gegen den vom Kongress beschlossenen US-Staatshaushalt zurückgewiesen. Damit wurde nicht nur der Verteidigungshaushalt in Höhe von 740-Milliarden US $ für 2021 verabschiedet, sondern auch gesetzlich festgelegt, "dass angedrohte Sanktionen gegen die deutsch-russische Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 ausgeweitet werden.“
Gabriela Heinrich, MdB: Deutschland soll sich in Vertragsstaaten-Konferenz zum Atomwaffenverbot einbringen
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich erklärte aus Anlass der 50. Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrags, "Der Atomwaffenverbotsvertrag bringt die Bemühungen für eine nuklearwaffenfreie Welt in Schwung. Die Bundesregierung sollte sich als Beobachter bei der Vertragsstaatenkonferenz einbringen"
Abschreckende Übungen: B-52 Bomber fliegen bei „Steadfast Noon“
Über das Mitte Oktober 2020 durchgeführte NATO-Manöver „Steadfast Noon“ berichtete die FAZ am 17.10.: „Diese Übung ist ein wichtiger Test für die nukleare Abschreckung der Allianz“, sagte Stoltenberg. Die Übung sei defensiv und nicht gegen ein Land gerichtet. Die Nato suche nicht den Konflikt, sondern wolle den Frieden bewahren. Freilich fügte er hinzu: „In einer immer ungewisseren Welt, spielen unsere Nuklearkräfte weiterhin eine wichtige Rolle in unserer gemeinsamen Verteidigung….“
William Perry: Wie ich als US-Verteidigungsminister dazu kam, mich für die Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen
In der Sonderausgabe zum 75. Jahrestag des Bulletin of Atomic Scientists zieht William Perry Bilanz aus seine persönlichen Erfahrungen seit dem Beginn seines Dienstes in der US Army während der Besetzung Japans kurz nach dem 2. Weltkrieg. In seinem Bericht beschreibt er die Ereignisse, die ihn immer mehr dazu gebracht hatten, sich - über Rüstungskontrolle und Entspannung zwischen den beiden Supermächten hinaus - für die vollständige Abschaffung der Atomwaffen einzusetzen. Aus Sicht der Redaktion ist sein ausführlicher Bericht ein sehr wichtiges und lesenswertes Dokument für die Debatte über nukleare Abschreckung und Atomwaffenverbot. Deshalb haben wir die folgenden Auszüge ins Deutsche übertragen:
145 Experten aus USA, Europa und Russland: Schritte zur Kriegsverhinderung zwischen NATO und Russland — Textauszug und Autorenliste
145 Expert*innen aus Russland, USA und Europa empfehlen dringende Schritte zur Reduzierung der Gefahren eines militärischen Konflikts zwischen NATO und Russland. (Auszüge)
6.Dezember: Digitaler Friedensratschlag 2020
In diesem Jahr wird der jährliche "Friedensratschlag" nicht in Kassel, sondern digital veranstaltet. Themen der Diskussion: Weltkriegsgefahren entgegentreten - Wandel zum Frieden einleiten! - Keine neuen Atombomber - alle Nuklearwaffen abrüsten - Killerdrohnen verhindern und Rüstungsexporte verbieten - Abrüstung und Konversion für Klimaschutz, Gesundheit und soziale Wohlfahrt.
5.Dezember: Aktionstag für “Abrüstung und neue Entspannungspolitik”
Die vom DGB und zahlreichen Gruppen der Zivilgesellschaft unterstützte Initiative "Abrüsten statt Aufrüsten" ruft auf, den 05. Dezember zu einem bundesweiten Aktionstag für „Abrüstung und neue Entspannungspolitik“ zu machen. Die Veranstaltungen finden bundesweit in mehr als 90 Orten statt. Eine Übersicht über die bundesweiten Aktionen gibt es auf der Website der Friedenskooperative.
Die Coronakrise und die Friedensfrage
Unter diesem Titel haben John Neelsen, Werner Ruf, Wilfried Schreiber und Achim Wahl bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung und in „Welttrends“ ein ausführliches Diskussionspapier veröffentlicht, das Felder der internationalen Zusammenarbeit beschreibt, um der durch die Corona-Pandemie verschärften globalen Krisensituation und friedensgefährdenden Krisenbearbeitung entgegenzuwirken.
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