Beitrag zur deutschen Ausgabe des
Sonderhefts: Warum wir einen grundlegenden Wandel der US-Außenpolitik
Bill McKibben: Klimawandel als größte Herausforderung für die Sicherheit der USA
TheNation-Sonderheft: Warum wir einen grundlegenden Wandel der US-Außenpolitik brauchen
Im Juni 2018 präsentierte die Herausgeberin von TheNation, Katrina vanden Heuvel, ein umfangreiches Sonderheft mit Beiträgen von linken Demokraten und der Zivilgesellschaft der USA, die sich für eine grundlegende Wende in der US-Außenpolitik einsetzen -- für Überwindung von Konfrontation, Wettrüsten und globaler Ungerechtigkeit. Damit gab TheNation den Anstoss für die Grundsatzdebatte zwischen linken Demokraten und Gruppen der Zivilgesellschaft. Begründung: "Der außenpolitische Grundkonsens ist gescheitert. Bürgerintervention kann das ändern."
05.06.2018 – UNO wählt Maria Fernanda Espinosa, langjährige Verfechterin der atomaren Abrüstung, zur neuen Präsidentin der UN-Generalversammlung
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen wählte am 5. Juni 2018 Ecuadors Außenministerin Maria Fernanda Espinosa zur neuen Präsidentin der UN-Generalversammlung. Sie wird die 73. Person und die vierte Frau werden, die die Präsidentschaft der Generalversammlung der Vereinten Nationen inne hat. Sra Espinosa ist Ecuadors ehemalige Verteidigungsministerin sowie Botschafterin bei den Vereinten Nationen in Genf und eine Schriftstellerin, die 1990 den ecuadorianischen Nationalen Poesiepreis erhalten hat. Sra Espinosa setzt sich seit langem für Frieden, Menschenrechte, nukleare Abrüstung und Umweltschutz ein. Sie ist Mitglied des einflussreichen World Future Council und hat bei einer Reihe von Veranstaltungen und Initiativen mit internationalen Friedens- und Abrüstungsorganisationen zusammengearbeitet.
Ute Finckh-Krämer: Mit neuer Entspannungspolitik Wege zur Friedenslösung erarbeiten
Auf einer Friedenskundgebung vor dem Brandenburger Tor am 18.4.2018 sprach Ute Finckh-Krämer über Methoden und Wege zur Friedenslösung auch in Syrien: Die Bundesregierung betont seit Jahren, dass die Aufrechterhaltung der Internationalen Ordnung wesentliches Ziel der deutschen Außenpolitik ist. Das sollten wir aufgreifen, denn dieses Ziel halte ich für absolut unterstützenswert. Internationale Ordnung bedeutet insbesondere, die Regeln des Völkerrechts und alle völkerrechtlichen Verträge, die Deutschland ratifiziert hat, einzuhalten. Nur wer selber mit gutem Beispiel vorangeht, kann andere glaubhaft zur Einhaltung von Regeln auffordern. ... Entspannungspolitik wird nicht im Umgang mit Gleichgesinnten gebraucht, sondern im Umgang mit den Staaten, die oft radikal andere Positionen vertreten oder entgegengesetzte Interessen haben. .... Es wird zu Recht immer wieder betont, dass der Syrienkonflikt nur mit diplomatischen Mitteln gelöst werden kann. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Beispiel hat dazu am Sonntag in einem Interview gesagt: „Wer einen Weg für Syrien in eine friedliche Zukunft sucht, muss über den Tag und den nächsten Luftschlag hinausdenken. Wann immer ein solcher Weg ernsthaft gesucht wird, braucht man alle Konfliktparteien an einem Tisch.“
2017-10-11. (Washington Post): Michail Gorbatschow an Russland und die USA: Rettet den INF-Vertrag!
Am 11. Oktober 2017 appellierte Mickhail Gorbatschow in der Washington Post an die Präsidenten Russlands und der Vereinigten Staaten, "...ein umfangreiches Gipfeltreffen über die gesamte Bandbreite der Themen vorzubereiten und durchzuführen. Es ist alles andere als normal, dass die Präsidenten der großen Atommächte sich nur 'am Rande' internationaler Zusammenkünfte treffen. ... Meines Erachtens sollte sich das Gipfeltreffen auf den Abbau von Kernwaffen und die Stärkung der strategischen Stabilität konzentrieren. Denn sollte das System der nuklearen Rüstungskontrolle mit der Auflösung des INF-Vertrages zusammenbrechen, wären die direkten und indirekten Konsequenzen verheerend. Je näher die Atomwaffen an den Grenzen sind, desto gefährlicher sind sie: Es ist weniger Zeit für eine Entscheidung und ein größeres Risiko von katastrophalen Fehlern. Und was passiert mit dem Atomwaffensperrvertrag, wenn das nukleare Wettrüsten von neuem beginnt? Ich fürchte, er würde zusammenbrechen. Wenn jedoch der INF-Vertrag gerettet wird, wird er ein starkes Signal an die Welt senden, dass sich die beiden größten Atommächte ihrer Verantwortung bewusst sind und ihre Verpflichtungen ernst nehmen. ..."
Nobelpreis für ICAN schwächt den Mythos der Atomwaffen – Interview mit Rebecca Sharkey
Am 11. November 2017 erschien auf opendemocracy.net ein
USA: Nordkoreas Atomwaffen nur durch Bodenkrieg zerstörbar
Ende September schickten die Abgeordneten Ted Lieu und Ruben Gallego, beide Demokraten und Veteranen des US-Militärs, einen Brief an Verteidigungsminister James Mattis, in dem sie ihre Besorgnis über die Aussicht auf einen Krieg mit Nordkorea ausdrückten. Sie verlangten einen ausführlichen Bericht über die möglichen Folgen eines solchen Konflikts. Mattis gab seine Antwort am 27. Oktober 2017 über das Büro des Vorsitzenden der Joint Chiefs of Staff heraus.: ...
Ulrich Frey über die Entstehung der Initiative „Neue Entspannungspolitik JETZT!“
In seinem Grusswort an die Teilnehmer/innen der Tagung „Neue Entspannungspolitik jetzt! Zivilgesellschaft – Politik - Streitkräfte“ am 13.-15. Oktober 2017 in Königswinter gab Uli Frey mit dem folgenden Grusswort einen Überblick über Vorgeschichte, Ziele und Arbeit der Initiative „Neue Entspannungspolitik jetzt!“
IPPNW: Nordkorea-Krise zeigt: Atomwaffenverbotsvertrag wichtiger denn je!
Das politische Ziel der USA seit dem Waffenstillstand 1953, der völlige Verzicht Nordkoreas auf Atomwaffen und eine Wiedervereinigung unter der Federführung Südkoreas, hat sich damit als unrealistisch herausgestellt. In dieser hoch angespannten Situation drohen nun beide Seiten mit Eskalationsschritten: Die Regierung Trump und die Regierung von Kim Jong-UN. ...Kurzfristig und realpolitisch könnten Ziele der diplomatischen Gespräche sein, sich auf Rüstungskontrolle orientieren und den Versuch zu unternehmen, den Nuklearwaffenbestand auf dem aktuellen Niveau einzufrieren. ... ... Die Bundesregierung kann und muss zur Lösung dieser Krise beitragen, indem sie endlich eigene Schritte der atomaren Abrüstung vollzieht, d.h. das US-Atomwaffenlager in Büchel aufgibt und den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt. Als Mittelmacht und als NATO-Staat würde dieser Schritt Deutschlands maßgeblich zum Aufbau einer Welt frei von Atomwaffen beitragen.
Appell aus 44 Ländern: „Diplomatie muss Korea-Krise lösen!“
110 Organisationen und 200 Vertreter der Zivilgesellschaft aus 44 Ländern fordern in einem gemeinsamen Appell an die Präsidenten der USA und Nordkorea und den UN-Sicherheitsrat:
